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FAKTEN
Hier einmal die Fakten zur geplanten 2. Änderung des Flächennutzungsplans – Konzentrationszonen für Windenergieanlagen – „Nördlich Fronhoven“ Aus dem verfassungsrechtlichen Schutzauftrag aus Art.2 Abs.2 S.1 GG ergibt sich für Stadtratsmitglieder die Pflicht, „das Leben und die körperliche Unversehrtheit des Einzelnen zu schützen (vgl. BVerfGE 115, 320/346). Die Verletzung dieser Schutzpflicht kann von allen Grundrechtsträgern geltend…
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Gespräch mit dem Bürgermeister Rudi Bertram
Nach dem Gespräch mit der SPD Fraktion trafen wir uns am noch mit dem Bürgermeister der Stadt Eschweiler Rudi Bertram und dem technischen Beigeordneter Hermann Gödde. Verstärkt wurde die Bürgerinitiative zusätzlich noch durch Stefan Schnorr. Nach einer kurzen Vorstellung erläuterte uns der Bürgermeister, dass die Änderung des Flächennutzungsplanes mittlerweile ein Ihn seit zwei Jahren begleitender…
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Treffen mit der SPD-Fraktion
Am 26. Mai hat sich die Bürgerinitiative (vertreten durch Berthold Braun, Max Rinkens, Volker Schreck und Marcel Cuvelier) mit den Mitgliedern der SPD-Fraktion Nadine Leonhardt (Fraktionsvorsitzende), Stephan Löhmann (stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender), Peter Kendziora und Klaus Fehr im Rathaus zu einem Gespräch getroffen. Frau Leonhardt erläuterte, warum sich die SPD-Fraktion für Windkraft einsetzt. Eine Hauptargumentation der SPD…