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Die Stadt zieht Ihren Antrag auf Genehmigung der 2. Änderung des FNP zurück!
Die Stadt Eschweiler hat ihren Antrag auf Genehmigung der 2. Änderung des Flächennutzungsplans zurückgezogen. Dies teilte uns die Bezirksregierung Köln am heutigen Tag per Post mit. Weitere Details dazu haben wir zum aktuellen Zeitpunkt (noch) nicht, aber die Stadt Eschweiler wird sich weiterhin mit dem Verfahren befassen – so viel ist sicher. Alle von uns…
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Treffen mit Herrn Frischmuth und der Landtagsabgeordneten Ingola Schmitz
Am gestrigen Abend hat sich die Bürgerinitiative (dieses Mal durch Berthold Braun, Heinz Rinkens, Max Rinkens, Voker Schreck und Marcel Cuvelier vertreten) mit Herrn Frischmuth und der FDP Landtagsabgeordneten Ingola Schmitz im Gasthof Rinkens zu einem konstruktiven und sehr interessanten Gespräch getroffen. Zusätzlich haben uns wieder Frau Prigge und Herr Braune von der FDP Eschweiler…
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Treffen mit der SPD-Fraktion
Am 26. Mai hat sich die Bürgerinitiative (vertreten durch Berthold Braun, Max Rinkens, Volker Schreck und Marcel Cuvelier) mit den Mitgliedern der SPD-Fraktion Nadine Leonhardt (Fraktionsvorsitzende), Stephan Löhmann (stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender), Peter Kendziora und Klaus Fehr im Rathaus zu einem Gespräch getroffen. Frau Leonhardt erläuterte, warum sich die SPD-Fraktion für Windkraft einsetzt. Eine Hauptargumentation der SPD…
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Lärm, den man nicht hört – Kann man sich dieser Thematik in Eschweiler wirklich verschließen?
Infraschall, Lärm den man nicht hört, kann man sich dem wirklich als Politiker (in Eschweiler) verschließen? Ein Land wie Dänemark, was führend bei der Nutzung von Windenergie ist und ca. 40 Prozent des Strombedarfs durch Windparks erzeugt, wird nicht „einfach so“ den Ausbau weiterer Windenergieanlagen (WEA) aussetzen. Wollen die Politiker tatsächlich die Gefahr eingehen, das…
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Persönliche Haftung von Stadtratsmitgliedern
Die Schutzpflicht des Staates und die persönliche Haftung von Stadtratsmitgliedern Aus dem verfassungsrechtlichen Schutzauftrag aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes ergibt sich für den Staat die Pflicht, „das Leben und die körperliche Unversehrtheit des Einzelnen zu schützen, d.h. vor allem auch vor rechtswidrigen Eingriffen von Seiten anderer zu bewahren“ (z.B. Bundesverfassungsgericht, BVerfGE…
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Gespräch mit DIE LINKE im Rathaus
Auch „Die Linke“ zeigt Gesprächsbereitschaft und hat uns deswegen auch gestern zu sich ins Fraktionsbüro im Rathaus der Stadt Eschweiler eingeladen. Albert Borchardt und André Schulze von „Die Linke“ hatten für uns (Heinz Rinkens, Berthold Braun, Marcel Cuvelier und Volker Schreck) ein offenes Ohr. Wir erläuterten detailliert unsere Beweggründe, die Gefahren für Mensch und Natur…