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Schlagwort: CDU

  • Aachener Zeitung – Artikel „Stadtrat gibt Windrädern bei Lohn seinen Segen“

    Aachener Zeitung – Artikel „Stadtrat gibt Windrädern bei Lohn seinen Segen“

    Am 18. Juni erschien der Artikel „Stadtrat gibt Windrädern bei Lohn seinen Segen“ über die Ratssitzung am Vortag. Hier ein Auszug:

    Die Zahl der Zuschauer im Ratssaal ließ am Mittwochabend die Bedeutung der Sitzung erahnen. Kernpunkt des Interesses war offensichtlich die Entscheidung zum Windpark nördlich von Lohn und Fronhoven. Nach langer Diskussion brachte die Mehrheit den Flächennutzungsplan auf den Weg, der grundsätzlich Windenergieanlagen an der Grenze zur Gemeinde Aldenhoven zulässt.  CDU, FDP, UWG und der Vertreter der Piratenpartei stimmten dagegen. Dass die CDU dann letztlich für den Bebauungsplan votierte, begründete Ratsherr Marc Müller auch damit, dass in diesem Verfahren den Bürgern die Möglichkeit gegeben sei, ihre Bedenken juristisch einzubringen.

    Die Union setzte sich zuvor dafür ein, die Fläche für potenzielle Windanlagen dort im Flächennutzungsplan zu verringern, um einen ausreichenden Abstand zu den Wohnhäusern zu sichern. Diesen Plan will die Verwaltung nicht anpassen. „Dann müssen wir das ganze Verfahren wieder neu aufrollen, das wirft uns um zwei Jahre zurück“, entgegnete der Technische Beigeordnete Hermann Gödde.  Die Sozialdemokraten schlugen sich auf seine Seite. Jede Energieform berge Nachteile. „Wir können noch im Bebauungsplanverfahren die Höhe und Entfernung der Anlagen festlegen“, argumentierte die SPD-Fraktionsvorsitzende Nadine Leonardt. Ähnlich sah dies Dietmar Widell von Bündnis 90/Die Grünen: „Der B-Plan ist die Chance für die Juristerei.“

    …

    Grundsätzlich gegen Windenergieanlagen dort sprachen sich Piraten und UWG aus. Erich Spies (UWG) nannte „grundsätzliche Bedenken“ und „gesundheitliche Beeinträchtigungen durch Infraschall“. Die von der Stadt als Mindestabstand genannten 600 Meter seien in seinen Augen für die großen Anlagen nicht ausreichend.

    …

    Was übrigens alle Parteien mitteilten: „Wir nehmen die Bedenken der Bürgerinitiative sehr ernst“, war der wohl häufigste Satz am Mittwochabend.

    Ja, die Bürgerinitiative wurde tatsächlich häufig genannt . Gebracht hat uns das aber erst einmal noch nichts. Wir sind sehr auf den B-Plan gespannt!

    Artikel von: pan (Aachener Zeitung)
    Vollständiger Artikel / Quelle: http://www.aachener-zeitung.de/lokales/eschweiler/stadtrat-gibt-windraedern-bei-lohn-seinen-segen-1.1116659

  • Ratssitzung am 17. Juni 2015

    Ratssitzung am 17. Juni 2015

    Heute war es soweit: heute wurde im Rat u.a. die Entscheidung getroffen, ob nun die zweite Änderung des Flächennutzungsplanes durchgeführt werden soll oder nicht. Um 17:37 Uhr eröffnete unser Bürgermeister Rudi Bertram die Ratssitzung. Nachdem die Tagesordnungspunkte (TOP) 1 – 7 abgearbeitet waren, kam es zum Thema Windkraftanlagen.

    Sowohl die FDP, wie auch die CDU haben Änderungswünsche zur Änderung des Flächennutzungsplanes vorgestellt – beide leider wie sich im Nachhinein herausstellte, ohne Erfolg, denn kein der beiden Änderungswünsche wurden verabschiedet. So kam es dann, wie es kommen musste, zur Abstimmung, bei der durch die Mehrheit von SPD, Grüne und Linke die Änderung des FNPs verabschiedet wurde – zum Leitwesen der Bürgerinnen und Bürger Fronhoven/Neu-Lohns. Zuvor wurde viel diskutiert und erzählt, auch die Bürgerinitiative wurde mehrfach (lobend) erwähnt.

    Nun gilt es erst einmal nicht den Kopf in den Sand zu stecken. Wir von der Bürgerinitiative werden weiterhin versuchen, die Interessen der Bürgerinnen und Bürger umzusetzen. Wir haben da auch schon konkrete Ideen/Aufgaben und werden diese nun nacheinander angehen. Alles Weitere lesen Sie dann bald wieder hier auf der Webseite.

  • Aachener Zeitung – Artikel „Das erste Windrad nördlich von Lohn in 1120 Meter“

    Aachener Zeitung – Artikel „Das erste Windrad nördlich von Lohn in 1120 Meter“

    Pünktlich zur Ratssitzung heute erschien auch wieder ein Artikel (von Patrick Nowicki) in der Aachener Zeitung. Schlagzeile: „Das erste Windrad nördlich von Lohn in 1120 Meter – Dies zumindest sagt der Technische Beigeordnete Gödde. FDP und CDU fordern größeren Abstand. heute Thema im Rat.“

    Die Bürgerinitiative wird in dem Artikel mehrfach erwähnt. Was etwas irreführend ist, ist die folgende Aussage von Herrn Gödde – Zitat AZ:

    Sollte nördlich von Fronhoven gebaut werden, dann beträgt der Abstand zum nächsten Windrad etwa 1120 Meter.

    Das stimmt so leider erst einmal nicht! Wenn der Flächennutzungsplan ohne Veränderung heute Abend im Rat verabschiedet wird, dann kann prinzipiell in einem Abstand von NUR 600 METER zur Wohnbebauung das erste Windkraftrad erbaut werden. Da kann Herr Gödde oder der Bürgermeister Rudi Bertram alles mögliche versichern.

    Der Bürgerinitiative wurde mittlerweile zugetragen, dass es noch andere Bestrebungen von Grundstückeigentümern gibt, die mit einem anderen Investor in Verbindung gebracht werden. Und diese Investoren müssen nur schnell genug sein und das Malheur ist geschehen!

  • CDU Bürgerinformationsveranstaltung

    CDU Bürgerinformationsveranstaltung

    Am 3. Juni fand im Gasthof Rinkens nach der Mitgliederversammlung des CDU Ortsverbandes Lohn eine Bürgerinformationsveranstaltung statt. Hier konnten die Bürgerinnen und Bürger aus Fronhoven und Neu-Lohn sich mit den CDU-Mitgliedern über die Themen Windenergieanlagen im Norden Fronhovens und der neue geplanten Straßenbeleuchtung für den gesamten Ort austauschen. Die Themen sorgten für hitzige Diskussionen.

    Die CDU hat sich aufgrund der Einwände der Bürgerinitiative, der Bürgerinnen und Bürger und aufgrund des Schreibens von uns bereit erklärt, einen Änderungsantrag dahingehend zu stellen, dass die Zonen 3 und 4 gestrichen werden sollen. Wir konnten sie davon überzeugen, dass „der Umweg“ über den B-Plan uns zu gefährlich ist und wir die Änderung bereits im Flächennutzungsplan berücksichtigt haben wollen. Herr Berndt wollte diesen Änderungsantrag nach Besprechung mit der Fraktion fertigen.

  • Aachener Nachrichten: Die geplanten Konzentrationsflächen für Windenergieanlagen erhitzen weiterhin die Gemüter

    Aachener Nachrichten: Die geplanten Konzentrationsflächen für Windenergieanlagen erhitzen weiterhin die Gemüter

    Am 29. Mai 2015 erschien in den Aachener Nachrichten ein Artikel (Von: se/tob) über die Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses am Donnerstagabend mit u.a. folgendem Inhalt:

    Beschlossen wurde bei einem Nein der FDP und Enthaltungen von CDU und UWG die 2. Änderung des Flächennutzungsplans – Konzentrationsflächen für Windenergieanlagen. Vor allem die Bürger aus Neu-Lohn/Fronhoven hatten sich in den vergangenen Monaten massiv gegen die Pläne, gewehrt, Windkraftanlagen am Ortsrand aufzustellen. Nach der neuesten Vorlage soll die nächste Anlage nicht wie ursprünglich geplant rund 800 Meter, sondern mindestens 1120 Meter von der Wohnbebauung entfernt stehen. Zudem wolle man die möglichen Entfernungen mit einem Bebauungsplan absichern, erklärte der Technische Beigeordnete Hermann Gödde am Donnerstag.

    Quelle: Aachener Nachrichten Online – Artikel „Protest: Die CDU-Fraktion verlässt geschlossen den Ratssaal“

  • Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses

    Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses

    Am 28. Mai 2015 fand die lang erwartete öffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses statt. Aus Fronhoven und Neu-Lohn waren zahlreiche Bürgerinnen und Bürger gekommen, um der dem Ausschuss beizusitzen, so dass nahezu alle Zuhörerplätze besetzt waren. Natürlich waren auch wir von der Bürgerinitiative „Windkraft mit Abstand“ vor Ort und haben an der Sitzung aufmerksam teilgenommen. Hier konnten wir auch noch mal weitere Bürgerinnen und Bürger über die Planung der Stadt Eschweiler informieren.

    Als erster Tagespunkt der Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses stand die zweite Änderung des Flächennutzungsplanes nördlich von Fronhoven an.Es wurde durch alle Parteien hinweg viel diskutiert und vor allem auch verschieden argumentiert. Auch die Bürgerinitiative wurde mehrfach innerhalb der Sitzung erwähnt. Doch das Fazit der Sitzung ist für uns alle mehr als ernüchternd:

    Bei der Abstimmung hat lediglich die FDP (wie versprochen) dagegen gestimmt. Die CDU und UWG haben sich (lediglich) enthalten. Alle anderen Parteien haben für die Änderung des Flächennutzungsplanes gestimmt.

    Was viele Bürgerinnen und Bürger sehr verärgert hat, war u.a. die Argumentation von Dietmar Widell (Fraktionssprecher Bündnis 90/Die Grünen) bezogen auf die Thematik Infraschall. Herrt Widell erläuterte, dass ein 100 km/h schnell fahrener PKW, die gleiche Menge an Infraschall ausstrahlt, wie eine Windkraftanlage und deswegen das Thema Infraschall kein KO-Kriterium für die Errichtung der WEA’s darstellt. Was Herr Widell dabei aber vergisst ist, dass wir Bürgerinnen und Bürger in Fronhoven/Neu-Lohn nach seinem Vergleich hin also demnächst 11 PKW’s, die jeweils 100 km/h schnell fahren vor unseren Schlafzimmerfenster hören/fühlen werden. Na dann GUTE NACHT!

    Hermann Gödde, der technische Beigeordneter der Stadt Eschweiler, brachte zwar den B-Plan während der Sitzung ins Spiel, jedoch gab es keine konkreten Fakten, keinen Termin etc.

    Somit müssen wir von der Bürgerinitiative leider feststellen, dass die Änderung des Flächennutzungsplanes ohne Berücksichtigung unserer Befürchtungen und Änderungsvorschläge trotz aller Gespräche und Mühen im Planungs-, Umwelt- und Bauausschusse verabschiedet wurde.

  • Zweites Gespräch mit Vertretern von RWE, BMR, CDU, SPD und FDP

    Zweites Gespräch mit Vertretern von RWE, BMR, CDU, SPD und FDP

    Am vergangenen Mittwoch Abend haben wir uns von der Bürgerinitiative (dieses Mal durch Berthold Braun, Heinz Rinkens, Volker Schreck und Marcel Cuvelier vertreten), wie am 22. April gemeinsam vereinbart, erneut zu einem konstruktiven Gespräch mit Vertretern der RWE Power AG (dieses mal durch Herrn Alois Herbst (RWE Bereichsleiter Immobilien) vertreten), der BMR energy solutions GmbH (Guido Beckers und Georg Melchers (Geschäftsführer)) und mit Mitgliedern der SPD- (Leo Gehlen und Claudia Moll), der FDP- (Frau Prigge) und CDU-Fraktion (Franz-Josef Auer, Wilfried Berndt und Thomas Graff) zu einem weiteren Gespräch getroffen.

    Moderiert wurde das Treffen wieder durch Franz-Josef Auer. Herr Melchers von der BMR energy solutions GmbH erläuterte anhand der vorbereiteten Präsentation nochmals die verschiedenen berücksichtigen Faktoren zur grundsätzlichen Errichtung von Windkraftanlagen. Unter anderem wurden nochmals die Themen Standsicherheit (Anstand der einzelnen WEAs zu einander), Radarverträglichkeit, Richtfunkstrecken (welche in unserem Fall von Vodafone, eplus und Regionetz vorhanden sind) und Erschließungsanlagen (Zuwegung) beleuchtet.

    Anschließend wurde der Bürgerinitiative ein geänderter Bebauungsplan vorgelegt bzw. innerhalb der Präsentation entsprechend demonstriert. Einige Abstände der geplanten WEAs haben sich dadurch geändert. Von den unsprünglich elf geplanten WEAs sollen nun nur noch zehn WEAs realisiert werden. Fast alle WEAs wurden in Ihrer Position verändert, um etwas mehr Abstand zu den Wohngebieten zu erhalten.

    Foto von Markus Spiske
  • Treffen mit dem Landtagsabgeordneten Axel Wirtz

    Treffen mit dem Landtagsabgeordneten Axel Wirtz

    An dem heutigen Abend hat sich die Bürgerinitiative (heute durch Heinz Rinkens, Berthold Braun, Stefan Schnorr, Max Rinkens und Marcel Cuvelier vertreten) mit dem CDU Landtagsabgeordneten Axel Wirtz und den CDU Fraktionsmitgliedern Wilfried Berndt und Franz-Josef Auer zu einem konstruktiven Informationsaustausch getroffen. Herr Wirtz hatte für unsere Belange ein offenes Ohr und will uns nach-wie-vor so gut es geht unterstützen. Er selber vertritt die selbe Meinung, wie die Bürgerinitiative:

    Der Ort Fronhoven/Neu-Lohn ist in der Vergangenheit durch die Belastungen der L 238 n, die sehr nahe am Ortskern vorbeiführt und seit dem Bau der Tagebau-Randstraße in Richtung Autobahnanschluss Jülich-West noch viel stärker befahren wird, der Deponie, dem Braunkohlekraftwerk, dem Tagebau selber und der Müllverbrennungsanlage genügend beeinträchtig worden! Irgendwann muss es auch mal gut sein!

    Auch die anwesenden CDU Fraktionsmitglieder werden uns uneingeschränkt unterstützen und die Belange innerhalb der CDU Fraktion erläutern. Sie teilen unserer Meinung, dass der Ort mehr als genug belastet ist.

    Wir bedanken uns hiermit an alle Beteiligte und freuen uns auf Ihre Unterstützung!

  • Treffen mit Vertretern der RWE, BMR, CDU und SPD

    Am gestrigen Abend hat sich die Bürgerinitiative „Windkraft mit Abstand“ im Gasthof Rinkens mit Vertretern von der RWE Power AG (Marcel Martin (Abteilung Liegenschaftsprojekte)), der RWE Innogy GmbH (Paul Simon Steinert (Projektleiter Entwicklung Deutschland)), der BMR energy solutions GmbH (Guido Beckers und Georg Melchers (Geschäftsführer)) und mit Mitgliedern der SPD- (Willi Broschk, Leo Gehlen und Claudia Moll) und CDU-Fraktion (Franz-Josef Auer, Wilfried Berndt und Thomas Graff) zu einem weiteren Gespräch getroffen.

    Am Anfang der Gesprächsrunde, die durch Franz-Josef Auer moderiert wurde, wurden nochmal die unterschiedlichen Meinungen der verschiedenen Interessengemeinschaften ausgetauscht. Man versuchte uns von der BMR nochmal klar zu machen, dass alles natürlich gesetzeskonform ist und alles seinen ordentlichen Weg geht.

    Nachdem wir von der Bürgerinitiative unsere Forderung von einem Mindestabstand von 2.000 Metern nochmals klar kommuniziert hatten, begann die Diskussion an Fahrt aufzunehmen.  Laut der BMR wären ZWEI Windkrafträder im Prinzip wie „KEINE Windkrafträder anzusehen“, da sich die Investitionen dann nicht tragen. Unser Hinweis auf die zwei Anlagen am Kraftwerk wurden mit dem Argument abgetan, dass aufgrund der Nähe zum Kraftwerk die „Anschlusskosten“ überschaubar waren. Die Anschlusskosten für die elf Windräder wären eine andere Nummer. Unter anderem wäre man uns ja schon entgegengekommen, indem das Windrad mit der Nummer WEA 21 schon versetzt worden sei – aus unserer Sicht lächerlich, vorallem wenn man bedankt, dass diese Anlage nicht einmal die Anlage ist, die sich am nahesten zum Wohngebiet befindet!.

    Herr Beckers von der BMR versuchte immer wieder alle Fakten zu wiederholen, warum alles „gut“ ist und man sich an alle Vorschriften hält. Die Politik musste zugestehen, dass man im Rat (vor ca. zwei Jahren) sich grundsätzlich für die Ausweisung der Konzentrationsfläche entschieden hatte. Also ist das Kind (damals) schon ein Stück weit in den Brunnen gefallen!!

    Leo Gehlen und Wilfried Berndt versuchten mit dem Vorschlag, dass die Bürgerinitiative und RWE doch etwas aufeinander zugehen sollten, den konstruktiven Dialog nochmals anzuschieben. Die Mitglieder der Bürgerinitiative erklärten erneut, dass für uns der Wegfall oder die Verschiebung von (ausschließlich) der Anlage WEA 19 KEIN KOMPROMISS darstellt und wir über Dinge unter 1.500 Meter nicht kompromissbereit sind.

    Wilfried Berndt wies den Vetretern von BMR und der RWE darauf hin, dass am Ende des Tages keiner hier gewinnt. Letztlich wurde von Herrn Steinert und Herrn Beckers der Ball nochmals aufgegriffen, mit der Zusage zu überprüfen, ob und wie ein Kompromiss aussehen könnte.

    Als nächster Termin mit den o.g. Beteiligten ist der 13.05.2015 um 18.00 Uhr im Gasthof Rinkens vereinbart. Hier soll der Bürgerinitiative ggf. ein neuer Vorschlag unterbreitet werden auf den wir sehr gespannt sind!

  • Gespräch zwischen der Bürgerinitiative und der CDU

    Am 8. April traf sich Heinz Rinkens von der Bürgerinitiative mit dem Vorsitzenden des CDU Ortsverbands Franz-Josef Auer und dem stellvertretenden Bürgermeister der Stadt Eschweiler Wilfried Berndt. Später wurde die Runde noch durch Thomas Graff verstärkt.

    Letztendlich wurde der Bürgerinitiative die Unterstützung der kompletten CDU der Stadt Eschweiler zugesagt, aufgrund der Historie unserer Ortschaft (speziell wegen der L238, der Umsiedlung, dem Kraftwerk (-Schmutz) und der Müllverbrennungsanlage).

    Thomas Graff hatte eine längeres Gespräch mit Frau Trinikens vom Planungsamt der Stadt Eschweiler geführt und hatte so einige detailierte Informationen. Anscheinend hat Frau Trinikens das ganze Prozedere alleine vorbereitet und auch die Kriterien festgelegt. Aus seiner Sicht ist der Ausweis u.a. der Konzentrationsfläche „Fronhoven-Nord“ vom Land vorgeschrieben, was wir von der Bürgerinitiative jedoch stark bezweifeln, zumindest nach den uns vorliegen Unterlagen.

    Des Weiteren wollte der Vorsitzende des CDU Ortsverbandes Franz-Josef Auer auf die örtliche SPD zugehen, um ggf. überparteilich einen Konsens zu erwirken. Insgesamt hat an diesem Abend ein konstruktives Gespräch stattgefunden. Thomas Graff wurde die Aufgabe übertragen, über Axel Wirtz herauszufiltern, welche rechtlichen Grundlagen das Land NRW für die Kommunen und Städte herausgegeben hat, um Konzentrationsflächen verpflichtend auszuweisen! Hier erwarten wir von der Bürgerinitiative kurzfristige Rückmeldung, die uns auch an dem Abend zugesichert wurde.